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Aktuelles


Wir treffen uns im Wechsel Dienstag und Donnerstag vor der Gemeinderatssitzung. Die Termine zu diesen Treffen und zu weiteren Aktionen finden Sie hier.


Junge Freie Wähler

Im Kreis: www.jfw-forchheim.de

Im Bezirk: www.jfw-oberfranken.de

Im Land: www.jfw-bayern.de

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Anträge im Gemeinderat

Antrag für die Gemeinderatssitzung am 07.09.2015

Austausch der kompletten Innenbeleuchtung aller gemeindlichen Gebäude durch energiesparende LED-Beleuchtung

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin,
sehr geehrte Damen und Herren des Gemeinderates,


angeregt durch ein aktuelles Projekt in Ebermannstadt stellen wir hiermit den Antrag, die komplette Innenbeleuchtung in allen gemeindlichen Gebäuden durch energiesparende LED- Beleuchtung auszutauschen.

Technische Hinweise: LED Beleuchtungstechnik ist zwischenzeitlich sehr ausgereift, auch bezüglich der Helligkeit und Farbtemperatur. Eine 100 Watt Glühbirne/Halogenlampe lässt sich ersetzen durch eine 18 Watt LED. Die Helligkeit, gemessen in Lumen, liegt bei beiden Beleuchtungskörpern um 1400 Lumen.
Die Farbtemperatur der 100W Glühlampe liegt bei 2800 Kelvin, die der vergleichbaren 18W LED im warmweißen Wohlfühlbereich von 2500 K bis 3000 K.

Kostenrechnung am Beispiel von Ebermannstadt:
EBS hat insgesamt 140 Leuchtstellen in seinen städtischen Gebäuden auf LED Lampen umgerüstet.

  • Die Gesamtkosten des Projekts liegen bei 37.300,00 € (daraus resultieren 266,00 € je
    Leuchtstelle)
  • 40 % werden durch das Bundesumweltministerium gefördert (daraus resultieren 160,00 € je Leuchtstelle)
  • Mit der Reduktion der Stromkosten um 75% erwartet EBS eine Amortisierung innerhalb von 6 Jahren.

Wir schlagen daher vor, dieser Maßnahme in Kirchehrenbach zuzustimmen, und zu prüfen. Für die Realisierung des Antrags empfehlen wir folgendes Vorgehen:

  1. Ermittlung der aktuellen Beleuchtungs-Stromkosten.
  2. Festlegung der Gebäude auf Umrüstung: Rathaus, Feuerwehr, Bücherei, Bauhof etc.
    (Anzahl Leuchtstellen)
  3. Projektkostenermittlung aufgrund der Basiszahlen aus Ebermannstadt.
  4. Überprüfung der Höhe des Fördermittelzuschusses durch das Bundesumweltministerium.

Mit freundlichen Grüßen

i.A. für die FWG-Fraktion Georg Maltenberger


Antrag für die Gemeinderatssitzung am 06.07.2015

Weiterverfolgung der Idee zum Bau eines Radweges vom Bahnhof entlang der Bahnlinie Richtung Pretzfeld

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin,
sehr geehrte Damen und Herren des Gemeinderates,

in der Vergangenheit gab es Bestrebungen zwischen dem Bahnhof und dem Ortsausgang Richtung Pretzfeld einen Radweg als Lückenschluss zu realisieren. Diese Bemühungen sollten wieder aufgenommen werden. Nach einer Ortsbegehung sehen die Freien Wähler eine Variante zwischen Gleis und Ortschaft auf dem Sammler des Zweckverbandes als mögliche Trasse. Der Weg (versickerungsfähige ungebundene Decke) könnte zudem als Revisionsweg für den Abwasserverband sowie zum besseren Erreichen des Ehrenbachs dienen.

Um dazu genauere Angaben zu bekommen, beantragt die Freie Wähler Gemeinschaft, dass die Gemeinde / Verwaltung

- Kontakt mit den Grundstückseigentümer aufnimmt, ob diese einem Radweg überhaupt positiv gegenüberstehen würden,
- eine Stellungnahme des Abwasserzweckverband bzgl. einem Radweg über dem Sammler des Selbigen einholt,
- und eine Förderungsmöglichkeit für einen solchen Radweg durch Zuschüsse einholt.

In der Gemeinderatssitzung am 06.07.2015 wurde unserem Antrag mit 11:1 Stimmen zugestimmt.

Auch beim Dämmerschoppen der CSU am 20.07.2015 wurde der Radweg thematisiert. Bei den anwesenden Bürgerinnen und Bürgern fand der Radweg mehrheitlich positive Resonanz. Als Gründe wurde gerade die Sicherheit der Radfahrer besonders hervorgehoben.

Auch wenn im veröffentlichten Zeitungsbericht "Kirchehrenbacher CSU will Lückenschluss" (FT am 23.07.2015) der Anstoß der Freien Wähler nicht erwähnt wurde, zeigt es dennoch, dass wir mit unserem Wirken Themen ins Rollen bringen.


Antrag für die Gemeinderatssitzung am 04.05.2015 Klärung und Informationsbeschaffung von rechtlichen Rahmenbedingungen für ein sog. Bauland bzw. „Einheimischen Modell“

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin,
sehr geehrte Damen und Herren des Gemeinderates,

in der letzten Gemeinderatssitzung am 13.04.2015 haben wir bereits eine mündliche Anfrage zur Nachnutzung des THW Gelände gestellt.
Um junge Familien bzw. Einheimische in der Kommune zu halten, entwickeln manche Gemeinden und Städte Bauland bzw. „Einheimischen Modelle“ mit Punktekatalogen und Anforderungen.
Da bis zum Auszug des THW noch Zeit verbleibt, könnte man diese nutzen und durch die Verwaltung Erkundigungen und rechtliche Rahmenbedingungen einholen zu lassen, um überhaupt feststellen zu können, wie man solche Modelle in Kirchehrenbach anwenden kann.

Die Freie Wähler Gemeinschaft Kirchehrenbach beantragt daher, dass die Verwaltung Informationen und Erkundigungen für die Realisierung von gefördertem Bauland für Einheimische und junge Familien einholt, um diese für eine mögliche Nachnutzung des THW Gelände „griffbereit“ zu haben.

Mit freundlichen Grüßen

i.A. für die FWG-Fraktion Georg Maltenberger

Mit 13:0 Stimmen hat der Gemeinderat am 04. Mai 2015 zugestimmt. Die weitere Klärung der Rahmenbedingungen liegen derzeit noch bei der Gemeindeverwaltung.


Antrag für die Gemeinderatssitzung am 02.03.2015

Berücksichtigung aktiver Feuerwehrmitgliedschaften bei Neueinstellungen in der Gemeinde und der VG Kirchehrenbach


Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin,
sehr geehrte Damen und Herren des Gemeinderates,

gemäß dem Bayerischen Feuerwehrgesetz Artikel 1 (Satz 1 und 2) ist die Gemeinde zur Aufstellung und den Unterhalt der gemeindlichen Feuerwehr zur Gefahrenabwehr verpflichtet.
In den letzten Jahren geht die sogenannte „Tagesalarmsicherheit“ (= die Verfügbarkeit von Feuerwehrdienstleistenden in der Zeit von ca. 8-16 Uhr wochentags) stetig zurück. Die Arbeitsplätze verlagern sich in weiter entfernte Regionen oder das Verlassen des Arbeitsplatzes wird nicht mehr von jedem Arbeitgeber akzeptiert.

Vor dem Hintergrund dieser Thematik haben andere Kommunen reagiert und greifen dabei auf ihre eigenen Ressourcen zurück. Die Bediensteten von Bauhof und Verwaltung haben ihren Arbeitsplatz im Ort und auch die Freistellung für Feuerwehreinsätze durch den Arbeitgeber bereitet keine Probleme.

Diese Personalreserve sollten wir in Kirchehrenbach für die Gefahrenabwehr nutzen, auch bei Bediensteten die ihren Wohnsitz nicht in Kirchehrenbach haben.

Im Vollzug des Bayerischen Feuerwehrgesetzes (VollzBekBayFwG) Art. 6 wird eine sog. Doppelmitgliedschaft ermöglicht. Ein Feuerwehrdienstleistender kann Mitglied der Feuerwehr seines Wohnortes und gleichzeitig des Ortes seiner Arbeitsstätte sein.
Es ist sogar sinnvoll auf so eine Doppelmitgliedschaft zu setzen, da die betreffenden Personen bereits feuerwehrtechnisch ausgebildet sind und somit sofort eingesetzt werden können.

Eine tagsüber gut besetzte Feuerwehr Kirchehrenbach würde bei größeren Einsätzen auch die Mitgliedsgemeinden der VG wirkungsvoll unterstützen können, sodass auch diese von einer entsprechenden Regelung profitieren würden.

Die Freie Wähler Gemeinschaft Kirchehrenbach beantragt daher, dass bei zukünftigen
Vollzeitstellenausschreibungen für die Gemeinde Kirchehrenbach der Satz: „Die aktive Mitgliedschaft in der freiwilligen Feuerwehr Kirchehrenbach, zur Unterstützung der
Tagesalarmsicherheit wäre wünschenswert.“, mit aufgenommen wird.

Des Weiteren soll der gleiche Satz auch bei Neueinstellung für Vollzeitstellen der VG Kirchehrenbach mit aufgenommen werden, daher beantragen wir, ebenso über die Thematik in der VG Versammlung abzustimmen.

Für die Behandlung dieses Antrages wäre es aus unserer Sicht sinnvoll, den Kommandanten Herrn Willert als Sachverständigen zu diesem TOP zu laden und anzuhören.

Mit freundlichen Grüßen

i.A. für die FWG-Fraktion Georg Maltenberger


Antrag für die Gemeinderatssitzung am 02.03.2015

Versetzung des Defibrillators vom Rathaus der VG Kirchehrenbach in die Dorfmitte Kirchehrenbach

 

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin,
sehr geehrte Damen und Herren des Gemeinderates,

im Rathaus der VG Kirchehrenbach befindet sich seit einigen Jahren ein sogenannter AED (automatisch Externer Defibrillator), welcher aus Spenden beschafft wurde.

Dieses Gerät kann im Ernstfall Leben retten, wenn es schnellstmöglich eingesetzt werden kann. Da die Erreichbarkeit des Gerätes im Gebäude der VG gerade abends oder am Wochenende nicht einfach ist, wäre es sinnvoll das Gerät an einem Ort anzubringen, welcher jederzeit zugänglich ist und zentral liegt.

Die beiden Bankfilialen bieten aus unserer Sicht die besseren Voraussetzungen:

  • Zentrale Lage in der Nähe von Läden, Kirche oder Gaststätten
  • Betreten des Vorraums zu jeder Tages- und Nachtzeit möglich
  • Evtl. vorhandene Überwachungsmöglichkeiten, um Vandalismus vorzubeugen


Die Freie Wähler Gemeinschaft Kirchehrenbach beantragt daher, dass die Sparkasse Forchheim und die Volksbank Forchheim um Erlaubnis zu dem o.g. Vorgehen gefragt werden und der Defibrillator zum, somit noch effektiveren Schutz unserer Mitbürger in vielleicht eine der beiden Filialen versetzt werden kann.

Mit freundlichen Grüßen

i.A. für die FWG-Fraktion Georg Maltenberger

 

Aufgrund dieses Antrags an den Gemeinderat wurde vor kurzem der Defibrillator vom VG-Gebäude in die neugestalteten Räume der Sparkasse Kirchehrenbach umgezogen und steht somit allen Einwohnern täglich 24 Stunden, 7 Tage in der Woche zur Verfügung.

Unser Dank gilt allen Beteiligten, die unserer Idee, den Defibrillator an zentraler Stelle in KEB unterzubringen, offen gegenüber standen und uns mit Rat und Tat zur Seite standen. Hier möchten wir insbesondere die Sparkasse sowie die Firma Defimed nennen.


Antrag für die Gemeinderatsitzung am 6. Oktober 2014


Antrag der FWG-Fraktion für das geplante Feuerwehrfahrzeug HLF 20 einen Allradantrieb zwingend als Pflichtausstattung festzulegen.


Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin, sehr geehrte Damen und Herren des Gemeinderates Kirchehrenbach


Angeregt durch den Diskussionsbeitrag von SPD-Rat Rainer Gebhard in der GR-Sitzung vom 8. September 2014 stellen wir den Antrag für das geplante Feuerwehrfahrzeug HLF 20 einen Allradantrieb zwingend als Pflichtausstattung festzulegen.
Wir argumentieren und begründen wie folgt


1. Weil es im Ernstfall keine zweite Chance gibt, muss von Anfang an alles stimmen.


2. Bei einer Anschaffungsinvestition von knapp 0,5 Mio € ist es aus unserer Sicht unverant-wortlich bei einem Hilfefahrzeug auf einen Allradantrieb zu verzichten.


3. Bei einem HLF 20 Fahrzeug handelt es sich um ein Zweckfahrzeug mit großem Einsatzgebiet in der technischen Hilfeleistung. Wir müssen daher in die Zukunft schauen; die Investition muss für Aufgaben in den nächsten 20-25 Jahre tragfähig sein. Dazu gehört auch ein Einsatz im bergigen Wintergelände oder bei Hochwasser.


4. Mit der Ablösung des LF16/12 durch ein HLF 20 Fahrzeug erwarten wir verstärkten Rufeinsatz durch die Leitstelle, auch in Regionen die bisher von unserer Feuerwehr auf Grund der Ausrüstung nicht bedient werden konnten. Hierfür ist ein Antrieb mit Allrad unabdingbar.


5. Wer übernimmt die Gewähr und Haftung, wenn im Unfallereignis ein Ort nicht angefahren oder rechtzeitig erreicht werden kann? Es gibt keine zweite Chance!


6. Allradantrieb mit besserer Traktion bei glatten Straßenverhältnissen oder schmierigem Untergrund und eine höhere Bodenfreiheit und damit auch eine bessere Watfähigkeit sind aus unserer Sicht für ein Hilfeleistungsfahrzeug Grundvoraussetzung. Bei fehlendem Allrad kann sich das Fahrzeug bei widrigen Einsatzverhältnissen festfahren und muss selbst Hilfe in Anspruch nehmen und kann dadurch wichtige Einsatzkräfte binden.

7. In der GR-Sitzung vom 8. August 2014 ist der Beschluss gefasst worden Zitat: Vorbehaltlich der Gewährung eines Zuschusses wird die Anschaffung eines HLF 20 für die FFW Kirchehrenbach ausgeschrieben. Dabei soll eine gemeinsame Ausschreibung mit einer anderen Gemeinde angestrebt werden. … ff … Bei einer Ausschreibung mit Allradantrieb ergeben sich deutlich bessere Chancen einen Kooperationspartner zu finden und damit den Beschluss textgetreu umzusetzen und zusätzlich den Sammelbonus von 10.500 € in Anspruch zu nehmen.


8. Hilfsfahrzeuge des THW sind grundsätzlich Allradantrieb ausgestattet.


9. Viele Wehren im Landkreis bevorzugen wegen der höheren Sicherheit, auch für die Besatzung, allradgetriebene Fahrzeuge.

Für einen zukunftsfähigen HLF 20 Einsatz bei der Hilfeleistung von Brand- und Unfallopfern erwarten wir eine mehrheitliche Zustimmung und Beurteilung dieses Antrags.


Mit freundlichen Grüßen
i.A. für die FWG-Fraktion Georg Maltenberger

 

 

 

 

 

Leider wurde der Antrag mit 5:9 Stimmen abgelehnt. Begründung:

- ein Feuerwehrauto bleibt immer auf befestigten Straßen und Wegen; diese sind mit diesem Straßenfahrgestell immer erreichbar
- ein Allradfahrgestell kostet zwischen 5.000 und 7.000€ mehr
- ein Allradfahrzeug wiegt zwischen 600 - 700 kg mehr als ein Fahrzeug mit Straßenfahrwerk. Das bedeutet dann auch weniger Nutzlast
- Sicherheitssysteme wie ESP und Anti-Schlupf gibt es nur für Straßenfahrgestelle
- THW-Fahrzeuge werden deshalb alle mit Allrad ausgeliefert, weil das THW auch für den Katastrophenschutz ausgestattet sein muss
- die Mehrheit der Fahrer innerhalb der Feuerwehr empfindet ein Straßenfahrgestell als ausreichend
- auch das Fachbüro, das die Ausschreibung durchführt, empfindet ein Straßenfahrgestell als ausreichend
- mit Sicherheit kann es ganz selten Fälle geben, in denen ein Allradantrieb von Vorteil wäre. Allerdings ist das in den letzen 20 Jahren max. 5mal der Fall gewesen, dass der Allrad beim aktuellen Fahrzeug zugeschaltet worden ist
- auch ist es unwahrscheinlich, dass ein Allrad die Chancen, eine gemeinsamen Ausschreibung mit anderen Gemeinden stark erhöht, da die Konfiguration der Fahrzeuge nahezu zu 100% - bis zu jedem Ausrüstungsdetail - übereinstimmen muss


Antrag für die Gemeinderatssitzung am 03.12.2012

Antrag der FWG-Fraktion zur Erstellung eines Gutachtens zur Bewertung der Bausubstanz des ehemaligen Hallenbades Kirchehrenbach

 

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin,

sehr geehrte Damen und Herren des Gemeinderates Kirchehrenbach,

 

wir stellen den Antrag eine Bewertung der Bausubstanz des Hallenbades möglichst zeitnah, noch im ersten Quartal 2013 erstellen zu lassen.

Begründung:

Die Kenntnis des Zustandes der Bausubstanz ermöglicht Entscheidungen effektiver zu treffen, die sich auf die Umnutzung des Hallenbades beziehen. Heutige Entscheidungen können nur auf Spekulation über den Zustand der Bausubstanz basieren. Diese spekulativen Aussagen beziehen sich auf das Alter des Gebäudes und nicht auf einen sachlich belastbaren und physikalisch weiterverwertbaren Zustand.


Antrag für die Gemeinderatssitzung am 05.11.2012

Antrag der FWG-Fraktion die nachfolgend beschriebene Überlegung (dritte Variante) bei der Entscheidungsbildung für den Kindergarten Kirchehrenbach mit einzubeziehen

 

Zur Sanierung des Kindergartens stehen zwei Varianten zur Auswahl:

1. Anbau und Sanierung neue Krippe ca. 385.922€, Eigenanteil beträgt 100.000€*

2. Anbau und Generalsanierung ca. 1.510.000€, Eigenanteil beträgt 832.000€*

 

Die hiermit vorgeschlagene dritte Variante bezieht das geschlossene Hallenbad zur Umnutzung in einen Kindergarten mit ein.

Die Gesamtkosten von 1.510.000€ entsprechen fast einem kompletten Neubau. Mit diesem Geld kann die Bausubstanz des Hallenbades in einen lichtdurchfluteten Kindergarten umgebaut werden. Diese Maßnahme bietet folgende Vorteile:

1. Der Kindergartenbetrieb kann ohne Störung bis zur Fertigstellung der Baumaßnahmen am alten Orten erfolgen.

2. Die derzeitig im Hallenbad vorhandene Heizung ist 2005 komplett erneuert worden. Die vorhandene Leistung sollte für Turnhalle und Kindergarten ausreichend sein.

3. Die Raumhöhe bietet an, einen modernen Kindergarten über mehrere Ebenen zu gestalten.

4. Der vorhandene Arkadengang bietet sich als Spielplatz an der frischen Luft auch an Regentagen an.

5. Die Kosten für den jetzt temporär notwendigen Brandschutz von Hallenbad und Turnhalle können gespart werden und im Rahmen der Umbaumaßnahmen in einem Gesamtkonzept erledigt werden.

6. Der Parkplatz Hallenbad ist für die Kinder verkehrstechnisch sicherer als die stark befahrene (manchmal auch zu schnell) Bahnhofstraße. (Bringung und Abholung)

7. Die Wege in die Natur sind ebenso kurz wie am vorhandenen Standort. Vorteil ist ohne Verkehr. Pfarrgarten, Walberla usw.

 

Wir hoffen um eine mehrheitliche Zustimmung und Beurteilung dieses Vorschlages.

 

*Die Zahlen sind der Homepage der CSU Kirchehrenbach entnommen