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Wir treffen uns im Wechsel Dienstag und Donnerstag vor der Gemeinderatssitzung. Die Termine zu diesen Treffen und zu weiteren Aktionen finden Sie hier.


Junge Freie Wähler

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60-Jahr-Feier

26.08.2008

Rede zur 60-Jahr-Feier der Freien Wähler Kirchehrenbach

Von Heinz Kuhmann

 

Sehr geehrter Herr Landrat

Sehr geehrte Kandidaten

Liebe Freie Wähler

Meine Damen und Herren

 

1948 entschieden sich einige Bürger für den Versuch, Kommunalpolitik auch ohne Mitgliedschaft in einer Partei zu wagen. Dies war die Geburtsstunde der Freien Wähler in Kirchehrenbach.

Wie es so ist, ohne die straffe Organisation einer Partei im Rücken, dauerte es bis 1956, bis es gelang, genügend Personen zu motivieren, um erstmals an der Wahl des Gemeinderates teilzunehmen.

Die Erfolge bei den Wahlen waren mal mehr und mal weniger gut, es gelang jedoch immer eine eigene Liste der Freien Wähler aufzustellen. All die Jahre hindurch waren die Freien Wähler neben der CSU die einzige kommunalpolitische Kraft, die sich ab 1956 immer zur Wahl stellte.

Es sei jedoch auch der Hinweis gestattet, dass sich bei der CSU nicht immer nur Parteimitglieder zur Wahl stellten. Ich glaube, dass auch heute die Parteimitgliedschaft nicht für eine Aufstellung als Gemeinderatskandidat erforderlich ist.

Die derzeit im Gemeinderat Kirchehrenbach vertretene dritte Gruppierung macht zwar durch ihre Firmierung SPD/Bürgergemeinschaft deutlich, dass offenbar auch Nichtparteimitglieder angetreten sind, es ist jedoch nicht festzustellen, wer Parteimitglied ist und wer nicht. Warum wird dies verheimlicht?

Das Selbstverständnis der Freien Wähler geht dahin, dass es ein Gebot der politischen Klarheit ist, Gemeindepolitik entweder unter der Flagge einer politischen Partei zu betreiben, wozu dann nach unserem Selbstverständnis auch die Mitgliedschaft gehört, oder als reine Sachpolitik ohne jede Anbindung an eine Partei. Dies stellt jedoch kein Handeln im luftleeren Raum dar.

Ich bin der Meinung, dass sich die Parteien, deren verfassungsmäßiger Auftrag nicht verkannt wird, in der „Großen Politik“ so bekriegen, dass zum Wohl der Bürger bei den Entscheidungen in den Gemeinderäten allein die Persönlichkeit im Vordergrund stehen muss, um beste Sachentscheidungen zu erreichen.

Deshalb möchte ich an dieser Stelle wieder auf meine langjährige Überlegung zurückkommen, ob nicht eine Änderung des Wahlrechts dahingehend angebracht wäre, dass es die Möglichkeit eine Liste anzukreuzen nicht mehr gibt. Dies würde den Charakter einer Persönlichkeitswahl stärken.

Noch weitergehend wäre im Sinne der Stärkung der Persönlichkeitswahl, wenn ohne Angabe von Partei oder Gruppierung nur alphabetisch aufgereihte Personen zur Gemeinderatswahl stünden. Vielleicht können ab 2008 unsere Abgeordneten der Freien Wähler im Landtag entsprechend initiativ werden.

 

Nach diesem Exkurs nun jedoch zurück zu den vergangenen Jahren der Freien Wähler Kirchehrenbach.

Zweimal wurde bisher in Kirchehrenbach ein Freier Wähler zum Bürgermeister gewählt. Heinrich Hofmann und Franz Pleyer. Dabei möchte ich daraufhinweisen, dass immer dann, wenn die Freie Wähler Gemeinschaft mit einem Bewerber für das Amt des 1. Bürgermeisters angetreten ist, dieser auch gewählt wurde. Dies zeigt, dass Freie Wähler in der Gemeindepolitik keineswegs Traumtänzer sind und auch nicht als solche angesehen werden.

Bis 1978 haben sich in Kirchehrenbach die Freien Wähler jeweils kurz vor den Kommunalwahlen zusammengefunden. Vor 30 Jahren wurde dann ein fester Zusammenschluss gebildet, womit die Freien Wähler auch während der Wahlperiode präsent waren und sind. So konnte dem Erfordernis, auch zwischen den Wahlen zu erfahren, wo den Bürgern der Schuh drückt, besser Rechnung getragen werden, was zu besseren Entscheidungen zum Wohl der Bürger führte. Auch ein besserer Meinungsaustausch untereinander ist so möglich. Im Vordergrund der Bemühungen der Freien Wähler Kirchehrenbach steht das Bemühen, eine Kommunalpolitik mit Augenmaß für die Bürger unserer Gemeinde zu betreiben.

Das Gedeihen der Ortsvereine und das Vereinsleben ist nach unserer Ansicht der unverzichtbare Grundstock für eine gesunde Weiterentwicklung unserer Gemeinde. Dies kann jedoch nur auf dem Boden einer gesunden Finanzpolitik geschehen, die die Gemeinde in die Lage versetzt, die Ortsvereine entsprechend zu unterstützen. Die Eigeninitiative der Vereine darf daneben nicht vergessen werden. Diese ist bei uns sehr groß, wofür den Vereinen und auch den sonstigen Organisationen zu danken ist. Auf dieser Grundlage kann die Gemeinde dann flankierend tätig werden. Bei uns Freien Wählern war und ist immer ein offenes Ohr für die Anliegen der Vereine und Bürger gegeben.

In den Jahren von 1984 bis 1996 stand ein Freier Wähler an der Spitze Kirchehrenbachs. Von 1984 bis 1990 hatten wird Freien Wähler sogar die Mehrheit im Gemeinderat. Niemand wird redlicher Weise behaupten können, dass dies schlecht für Kirchehrenbach war. In dieser Zeit gelang es, die Finanzen so zu sanieren, dass in der darauffolgenden Zeit notwendige Sanierungsmaßnahmen z.B. in der Schule durchgeführt werden konnten. Dies war auch die Grundlage  dafür, dass nun auch der Bau eines neuen Feuerwehrhauses möglich ist.

Im Übrigen gilt für die Gemeinderäte der Freien Wähler das Motto: Gemeinderatsarbeit bedeutet nicht reden, sondern wir Freie Wähler  haben keine Schwierigkeit damit Abstimmungen zu treffen, wenn die entscheidenden Gesichtspunkte klarliegen. Wir müssen uns dann nicht durch nochmaliges Wiederholen der Argumente profilieren. Selbstverständlich wird von uns aber auch das was gesagt werden muss auch gesagt.

Die Tatsache, dass ein Großteil der Gemeinderäte der Freien Wähler zu einem Zeitpunkt in die Kommunalpolitik kommt, wo sie bereits fest in Beruf und Familie integriert sind, führt in vielen Fällen dazu, dass eine Sicht der Dinge mehr auf das Wesentliche gegeben ist.

Mancher Kollege, der von Jugend an durch die Parteiorganisation geprägt ist, kann oft sehr schwer seien Parteibrille zugunsten der sachlich gebotenen Entscheidung abnehmen.

Es fällt allgemein auf, dass es vielen Parteimitgliedern oft schwer fällt, die Parteirichtlinien außen vor zu lassen, zugunsten einer Entscheidung um der Sachen willen.

Ganz problematisch wird es jedoch dann, wenn sich Gemeinderäte von Personen außerhalb des Gremiums oder Organisationen steuern lassen und für keine vernünftigen anderen Argumente aufgeschlossen sind.

Durch die Tatsache, dass Freie Wähler voll im Familienleben stehen, haben wir auch den erforderlichen Kontakt zur Jugend, und wissen um deren Probleme, so dass wir auch auf diesem Gebiet zu den erforderlichen Entscheidungen kommen können.

Das gute Zusammengehörigkeitsgefühl der Kirchehrenbacher soll auch in Zukunft so bleiben, hierzu wollen nicht zuletzt wir Freie Wähler unseren Beitrag leisten.

Das Ergebnis der letzten Gemeinderatswahl war zwar für uns enttäuschend, denn nicht zuletzt wegen des populistischen Wahlkampfes der SPD Bürgergemeinschaft und der Tatsache, dass 4 der 6 amtierenden Gemeinderäte nicht mehr kandidierten, führe dazu, dass wir derzeit nur mit 2 Gemeinderatsmitgliedern im Gremium vertreten sind.

Andererseits ist die Situation bekanntlich nun so, dass ohne die Stimmen der Freien Wähler im Gemeinderat Kirchehrenbach keine Mehrheiten möglich sind. Getreu unserem Eintreten für eine sachbezogene Politik war es unser erstes Bestreben nach der Wahl, die beiden anderen Gruppierungen dazu zu bringen, dass im Interesse der Bürger von Kirchehrenbach eine vernünftige Zusammenarbeit nötig ist. Dies ist uns leider bisher nur in Bezug auf die CSU gelungen. Bei den anderen Gemeinderäten von der SPD Bürgergemeinschaft herrscht derzeit noch das Bemühen vor, sich –koste es, was es wolle- zu profilieren.

Es bleibt jedoch zu hoffen, dass auch auf dieser Seite noch eine bessere Einsicht Platz greift. Auch in Zukunft wird es das Bestreben der Freien Wähler sein, für vernünftige Lösungen der anstehenden Probleme ohne Rücksicht darauf, wer betroffen ist, einzutreten. Es soll immer in erster Linie um die Sache gehen, nicht um das Interesse einer Einzelperson. Dem Bürger soll so weit wie möglich entgegengekommen werden, letztlich ist jedoch die Entscheidung anzustreben, die für die Allgemeinheit am besten ist. Persönliche Vorteile durch die getroffenen Entscheidungen haben wir Freie Wähler nie angestrebt und werden dies auch in Zukunft nicht tun.

Abschließend möchte ich der Hoffnung Ausdruck geben, dass sich auch weiterhin in Kirchehrenbach engagierte Bürgerinnen und Bürger finden, die zum Wohl unseres Heimatdorfes die Fahne der Freien Wähler nicht nur durch Abgabe ihrer Stimmen, sondern auch durch entsprechendes Engagement bei und für die Freien Wähler hochhalten.

Ich danke für Ihre Aufmerksamkeit.